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Covid-19-Pandemie: Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden beschlossen

Der Bundestag hat am 7. Mai einen Gesetzentwurf „zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der Covid-19-Pandemie angenommen.

Mit dem Gesetzespaket sollen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wissenschaft abgemildert und Anreize für BAföG-Geförderte geschaffen werden, sich während der Covid-19-Pandemie „in systemrelevanten Bereichen zu engagieren“.

 

Ergänzung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes

Konkret gehe es zum einen darum, Wissenschaftlern in ihrer Qualifizierungsphase „Flexibilität und mehr Planungssicherheit“ zu geben. Ihre Promotion oder Habilitation sowie eine berufliche Weiterentwicklung sollen sie trotz der pandemiebedingten Beeinträchtigung des Wissenschaftsbetriebs weiterverfolgen können. Dafür plant die Bundesregierung, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz durch eine zeitlich befristete Übergangsregelung zu ergänzen. Die Höchstbefristungsdauer für Qualifizierungen solle demnach pandemiebedingt um sechs Monate verlängert werden.

„Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen als Arbeitgeber von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in ihrer Qualifizierungsphase haben damit die Möglichkeit, Beschäftigungsverhältnisse über die bisherigen Höchstbefristungsgrenzen hinaus um sechs Monate zu verlängern, zum Beispiel, wenn sich Forschungsprojekte aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation verzögern“, schreiben die Koalitionsfraktionen.

„Hinzuverdienst nicht auf BAföG anrechnen“

Zum anderen sieht der Gesetzentwurf vor, für Studierende und junge Menschen in schulischer Ausbildung, die sich für die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie engagieren, die bereits geschaffenen Anreize zu verstärken. Der Hinzuverdienst aus allen systemrelevanten Branchen und Berufen soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen künftig komplett von der Anrechnung auf das BAföG ausgenommen sein.

„Wer in der aktuellen Krise in systemrelevanten Branchen unsere Gesellschaft unterstützt, behält damit seine volle BAföG-Förderung. Wir verbessern weiter die Rahmenbedingungen, damit junge Menschen einen Beitrag zur Bewältigung der Pandemie leisten können: Medizin-Studierende in Krankenhäusern oder bei der Ermittlung von Kontaktpersonen von Corona-Infizierten; Pflege-Auszubildende in Alten- und Pflegeheimen; angehende Ingenieure beim Bau provisorischer Krankenhäuser; aber auch Erzieher in Ausbildung in Kindergärten, wenn diese wieder öffnen“, schreiben CDU/CSU und SPD.

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